Graveur am Schillerhaus Leipzig

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Kühnemann

Geltungsbereich
a) Im Rahmen eines Auftrags bzw. einer Bestellung gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt des Auftrags bzw. der Bestellung gültigen Fassung. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
Die AGB können für den Zweck einer Bestellung vom Besteller abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.

b) Bei der Firma Uwe Kühnemann (im folgenden Fa. Kühnemann) mit Sitz in 04229 Leipzig, Markranstädter Str. 1 handelt es sich um Einzelunternehmen ohne Haftungsbeschränkung. Zu den Geschäftszweigen zählen alle Dienstleistungen des Graveurhandwerkes und darüber hinaus der Vertrieb von Geschenkartikeln und Pokalen.

Angebote / Vertragsabschluss
a) Erstellte Angebote sind bis zur Auftragsbestätigung freibleibend. Wenn aufgrund mangelnder, unvollständiger oder ungenauer Vorlagen seitens des Bestellers ein Angebot erstellt wird, so hat dieses nur Richtpreischarakter und wird nicht Bestandteil des Vertrages.

b) Die Bestellung per Internet kann an 24 h des Tages, an 7 Tagen der Woche erfolgen. Der Vertrag kommt zustande (vorbehaltlich eines Widerrufs nach Ziff. 3), wenn das vom Besteller ausgefüllte Bestellformular von der Fa. Kühnemann schriftlich bestätigt worden ist. Preisangaben erfolgen nach bestem Wissen. Sollte die Angaben im Internet trotzdem einmal fehlerhaft sein, gewährt die Fa. Kühnemann ein sofortiges Rücktrittsrecht.

c) Bei einer telefonischen bzw. mündlichen Bestellung gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. Kühnemann als bekannt vorausgesetzt und akzeptiert. Daraus entstehende Fehler oder nachträgliche Änderungen im Wortlaut sind innerhalb von zwei Tagen bei der Fa. Kühnemann anzuzeigen, ansonsten gilt der Wortlaut der Auftragsbestätigung als anerkannt.

d) Die Bestellung steht unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Warenverfügbarkeit, sofern die mangelnde Warenverfügbarkeit auf einer nicht von der Fa. Kühnemann zu vertretenden Nichtbelieferung basiert. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Besteller unverzüglich informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen umgehend erstattet

e) Der Vertrag zwischen dem Besteller und der Fa. Kühnemann kommt zustande, wenn letztere die Auftragsbestätigung zugestellt hat Bei Aufträgen mit vorher notwendigen Entwürfen haftet der Besteller nach Genehmigung des Korrekturabzuges für alle noch darin vorhandenen etwaigen Fehler.

Widerrufsrecht
Nach Maßgabe des zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen BGB kann der Auftrag widerrufen werden. Im Wesentlichen gelten danach derzeit folgende Grundsätze:

a) Der Widerruf ist ohne Angabe von Gründen möglich. Er kann schriftlich, per E-Mail oder durch Rücksendung der Ware erklärt werden. Zur Wahrung der 14tägigen Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Nach Ausübung des Widerrufs sind Sie zur vollständigen Rücksendung der Ware auf eigene Kosten und Gefahr verpflichtet. Als Adresse ist der Sitz der Fa. Kühnemann wie folgt anzugeben:
Firma Uwe Kühnemann, Markranstädter Str. 1, 04229 Leipzig.
Der Kaufpreis wird nach Eingang der Ware bei vorstehender Adresse und vorbehaltlich nachstehender Ziff. 3 b) erstattet.

b) Hat der Besteller eine Verschlechterung, den Untergang oder anderweitige Unmöglichkeit der Warenrückgabe zu vertreten, ist die Wertminderung oder der Warenwert zu ersetzen. Ebenso ist vom Besteller bei einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Ware ein Wertersatz zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Warenprüfung zurückzuführen ist. Eine solche Prüfung darf aber nur kurzfristig und ohne feststellbare Beanspruchung der Ware erfolgen, um deren Wertminderung zu vermeiden.

Lieferung / Entsorgung
a) Die Lieferung der Ware erfolgt entweder in Form persönlicher Abholung durch den Besteller auf dessen eigene Rechnung und Gefahr in den Verkaufsstellen der Fa. Kühnemann oder als Versand per Nachnahme an die angegebene Lieferadresse, soweit mit dem Besteller nichts anderes vereinbart worden ist.

b) Abweichungen von den bestellten Lieferungsmengen müssen als neuer Vertrag vereinbart werden. Die Fa. Kühnemann liefert zu den laut Auftragsbestätigung zugesicherten Terminen. Bei Unmöglichkeit der Einhaltung der Lieferfrist wegen widriger Umstände, wird der Besteller unverzüglich und vor Ablauf der Terminfälligkeit informiert und ein neuer Liefertermin in beiderseitigem Einvernehmen vereinbart. Sollte diese Einigung nicht zustande kommen, hat der Auftraggeber sofortiges Rücktrittsrecht.

c) Mit Anlieferung der Bestellung geht die Gefahr für die bestellten Waren, auch bei Teillieferungen, auf den Kunden über. Nimmt der Besteller die gelieferte Ware nicht ab, steht der Fa. Kühnemann nach Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.

d) Leere Produkt- und Versandverpackungen nimmt die Fa. Kühnemann auf Wunsch in den Verkaufsstellen zurück.

e) Versandkosten pro Lieferung betragen 4,50 Euro!

Datenschutz
Für die Geschäftsabwicklung notwendige personenbezogene Daten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und vertraulich behandelt. Sie werden darauf hingewiesen, dass die Fa. Kühnemann die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen wird, soweit dies für die Bestellabwicklung erforderlich ist.

Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt
a) Mit Abholung bzw. Versendung der Bestellung wird der Kaufpreis fällig und ist bei Warenanlieferung zu bezahlen, wenn nicht anders vereinbart. In besonderen Fällen behält sich die Fa. Kühnemann vor, eine angemessene Anzahlung zu verlangen, die als Vertragsbestandteil gilt, wenn beide Vertragspartner zugestimmt haben.

b) Der Versand der Bestellung erfolgt kostenpflichtig.
Die Lieferungen erfolgen innerhalb Deutschlands durch den Deutschen Paket Dienst (DPD), sofern nicht anders vereinbart. Lieferungen außerhalb Deutschlands erfolgen mit einem geeigneten länderspezifischen Dienst.

c) Sollte eine Bezahlung per Rechnung vereinbart worden sein, so gilt eine sofortige Zahlungsfrist. Kann 14 Tage nach Waren- und Rechnungserhalt noch kein Geldeingang verbucht werden, tritt automatisch Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. In diesem Fall kann die Fa. Kühnemann gesetzliche Verzugszinsen verlangen, die 5 % über dem jeweils aktuellen Basiszinssatz liegen. Falls der Fa. Kühnemann nachweislich ein darüber hinausgehender Verzugsschaden entstanden ist, kann dieser ebenfalls rechtlich geltend gemacht werden.

d) Der Besteller kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen , die die Fa. Kühnemann schriftlich anerkannt hat oder die rechtskräftig festgestellt sind.

e) Bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Waren bleibt die Ware Eigentum der Fa. Kühnemann. Bevor fällige Rechnungsbeträge nicht vollständig bei der Fa. Kühnemann bezahlt wurden, ist diese zu keiner weiteren Lieferung aus laufenden Verträgen mit dem gleichen Besteller verpflichtet.

Reproduktionsrecht / Urheberecht
a) Die Reproduktion und Weiterverarbeitung aller vom Besteller zur Erledigung des Auftrags zur Verfügung gestellten Unterlagen, insbesondere Vorlagen und Muster, erfolgt unter der Voraussetzung, dass der Besteller über die dafür erforderlichen Rechte verfügt. Ein Nachweis dafür wird daher nicht vertraglich gefordert. Die Fa. Kühnemann übernimmt für etwaige Ansprüche aus Verstößen gegen diese Rechte keinerlei Haftung. Ebenso ist die Fa. Kühnemann nicht zur Prüfung verpflichtet, ob die mit der Bestellung verbundenen Entwürfe, Logos oder Leistungsergebnisse gegen Rechte Dritter (Urheberrecht, Warenzeichen, Firmenrecht) verstoßen und schließt jegliche Haftung für eine derartige Rechtsverletzung aus.

b) Die Urheber- und Vervielfältigungsrechte für die durch die Fa. Kühnemann erstellten Muster, Gravurvorlagen und Werkzeuge verbleiben in der Herstellungsfirma und gehen trotz Bezahlung nicht auf den Auftraggeber über. Sie dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung der Fa. Kühnemann auch nicht nachgeahmt oder Dritten zugänglich gemacht werden.

c) Sämtliche Darstellungen und Texte der Fa. Kühnemann auf deren Website einschließlich der hier dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche über die bestimmungsgemäße Nutzung im Rahmen einer Bestellung hinausgehenden Verwendung, insbesondere Nachahmung, Vervielfältigung o. ä. ist nicht gestattet.

Gewährleistung / Beanstandungen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen mit folgenden Besonderheiten:

a) Bei berechtigten Beanstandungen kann der Besteller Nacherfüllung verlangen. In den gesetzlich vorgesehenen Fällen, insbesondere bei Fehlschlagen der Nacherfüllung, kann der Besteller vom Vertrag zurückzutreten. Bei Rücktritt vom Vertrag ist der Besteller zur vollständigen Rücksendung der Ware auf Kosten der Fa. Kühnemann verpflichtet.

b) Gewährleistungen oder Beanstandungen können in jeder Verkaufsstelle der Fa. Kühnemann innerhalb einer Woche nach Warenlieferung persönlich oder schriftlich geltend gemacht werden. Dabei sind alle originalen Unterlagen zum Bestellvorgang vorzulegen bzw. durch die Fa. Kühnemann beizusteuern. Wurde die gelieferte Ware bereits benutzt, so kommt dem Besteller die Nachweispflicht zu, dass der beanstandete Tatbestand schon vor bzw. unabhängig von der Benutzung vorhanden war.

c) Eigenschaften der Produkte werden von der Fa. Kühnemann nicht garantiert, es sei denn die Garantie erfolgt ausdrücklich. Die Fa. Kühnemann haftet nur für Schäden an der Ware selbst und für die von der Fa. Kühnemann durchgeführten handwerklichen Graveurleistungen. Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.

Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung entstehenden Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Besteller bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland hat oder diese der Fa. Kühnemann nicht bekannt sind und/oder der Besteller Kaufmann ist, wird Leipzig als Gerichtsstand vereinbart.

10. Salvatoresche Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im übrigen für beide Teile wirksam.